• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1984002292A1
    申请号:PCT/CH1983/000126
    申请日:1983-11-16
    公开日:1984-06-21
    发明作者:Gerhard Bauman
    申请人:Fischer Ag Georg；
    IPC主号:B08B9-00
    专利说明:
    [0001] 1 -
    [0002] Transportables Reinigungsgerät für rohrförmige Teile
    [0003] Die Erfindung betrifft ein transport-ables Reinigungsgerät wie es im Oberbegriff von Anspruch 1 gekennzeichnet ist.
    [0004] Bekannt ist ein Gerät der eingangs genannten Art, bei •welchem die Reinigungswerkzeuge bzw. die Bürsten über ein, an einem Gestell befestigten Getriebe mittels eines an das Stromleitungsnetz anschliessbaren Elektromotors antreib¬ bar sind. Da dieses Gerät vom Stromleitungsnetz abhängig ist, kann es meist nicht bei der Installation von Sani- tär- und Hei'zungsanlagen in Neubauten verwendet werden, da hier sehr oft noch keine Stromanschlüsse vorhanden sind.
    [0005] Auch bei vorhandenen Stromanschlüssen ist es oft sehr umständlich das Gerät jeweils zum Arbeitsort zu bringen, da es durch die Gestell-Bauweise relativ schwer ist und bei beschränkten Platzverhältnissen nicht immer aufstell¬ bar ist. Insbesonders dann, wenn Rohrenden bereits ver¬ legter Rohre zum Reinigen sind, kann dieses Gerät nicht verwendet werden. - 2 -
    [0006] Hierfür müssen vom Installateur unterschiedliche Hand- Reinigungsmittel wie z.B. Handbürsten für die Aussen- und Innenreinigung oder Stahlwolle nacheinander verwendet werden, was sehr Zeitaufwendig ist.
    [0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Reinigungsgerätes der eingangs genannten Art, welches trotz motorisch antreibbaren Reinigungswerkzeugen handlich ist und an jeden erforderlichen Arbeitsort bring¬ bar ist.
    [0008] Erfindungsgemäss wird dies durch die im Anspruch 1 ange¬ führten kennzeichnenden Merkmale gelöst.
    [0009] Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den ab¬ hängigen Ansprüchen gekennzeichnet.
    [0010] Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt und nachfolgend beschrieben.
    [0011] Es zeigen:. •»
    [0012] A
    [0013] Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Reini¬ gungsgerät, und
    [0014] Fig. 2 eine Ansicht von vorn. •
    [0015] Das in den Fig. 1 und 2 gezeigte Reinigungsgerät für rohr- förmige Teile weist ein Gehäuse 1 auf, von dem ein Teil als Handgriff 2 ausgebildet ist. Im Gehäuse 1 ist ein kleiner Elektromotor 3, eine Energiequelle 4 für den 3 -
    [0016] Elektromotor 3, welche aus Batterien oder aufladbaren Akkumulatoren besteht, und ein Getriebe 5 mit zwei Aus¬ gangswellen 6 angeordnet.
    [0017] Ein auf der Motorwelle 7 angeordnetes Zahnrad 8 steht mit zwei Zahnrädern 9 in Eingriff, welche an den beiden Ausgangswellen 6 drehfest angeordnet sind. Die beiden Ausgangswellen 6 ragen stirnseitig aus dem Gehäuse 1 hinaus und sind zur Befestigung von Reinigungswerkzeugen 10 ausgebildet.
    [0018] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Reinigungs¬ werkzeuge 10 als Bürsten ausgebildet, wobei die Bürste 11 zur Aussenreinigung eines Fittings oder Rohrendes 13 einen kreiszylindrischen Mantel 14 aufweist an dessen innerem Umfang radial einwärts gerichtete Borsten 15 be¬ festigt sind. Für die Innenreinigung des gleichen Fittings bzw. Rohrendes 13 wird eine konventionelle Bürste 12 mit an einer Welle 16 befestigten und radial nach aussen ge¬ richteten Borsten 17 verwendet. An Stelle von Borsten 15 kann beispielsweise auch ein Reinigungsvlies angeordnet werden; Bei der Bürste 11 werden die Borsten 15 vorzugs¬ weise in vier getrennten, jeweils um 90 zueinander versetzten Reihengruppen angeordnet.
    [0019] Die Reinigungswerkzeuge können auch als Polier-, Schleif- oder Entgratungs-Werkzeuge ausgebildet sein. Da für unterschiedliche Fittings bzw. Rohrabmessungen jeweils entsprechende Reinigungswerkzeuge wie z.B. Bürsten mit den entsprechenden Durchmessern erforderlich sind, sollten diese leicht auswechselbar sein.
    [0020] Dies wird vorteilhafterweise durch drehfeste Verbindungen
    [0021] 18 zwischen der Ausgangswelle 6 und dem Reinigungswerk- -^^TT
    - 4 -
    [0022] zeug 10 erreicht, welche in bekannter Weise als Steck-, Schraub- oder bajonettartige Schnell-Verbindungen ausge¬ bildet sein können.
    [0023] Am Handgriff 2 ist ein Ein-Aus-Schalter 19 angeordnet, so dass das Gerät mit einer Hand gehalten und betätigt werden k-ann.
    [0024] Am Ende des Handgriffes 2 ist ein abnehmbarer Deckel 20 angeordnet, so dass die im Handgriff angeordneten Batte¬ rien leicht ausgewechselt werden können. Werden Akkumula¬ toren verwendet, so ist der Deckel bzw. das Gehäuse vor¬ teilhafterweise mit einer Einrichtung für das Aufladen der Akkumulatoren versehen.
    [0025] Die beiden Reinigungswerkzeuge 10 sind durch eine Schutz¬ haube 21 umfangseitig abgedeckt, welche entweder abnehm¬ bar am Gehäuse 1 befestigt ist oder mit diesem eine Ein¬ heit bildet.
    [0026] Das erfindungsgemässe Reinigungsgerät kann, da es durch die eigene- als Batterie oder Akkumulator ausgebildete Energiequelle.unabhängig vom Energienetz ist, an den je¬ weiligen Verwendungsort gebracht werden und ist nicht an einen Arbeitsplatz gebunden.
    [0027] Als Kleinstgerät kann es .mit einer. Hand gehalten und be¬ dient werden, so dass mit der anderen Hand, falls erfor¬ derlich, der Fitting bzw. das Rohrende gehalten werden kann.
    [0028] Für einen Dimensionswechsel sind die Reinigungswerkzeuge leicht auswechselbar. - 5 -
    [0029] Die Reinigung des Aussendurchmessers und des Innendurch¬ messers von Fittings bzw. Rohrenden, insbesondere als Vorbereitung zum Weichlöten, sind sofort hintereinander ohne Wechsel der Werkzeuge möglich, so dass sehr kurze und durch den motorischen Antrieb den Arbeiter wenig belastende ReinigungsZeiten gewährleistet sind.
    [0030] Werden als Energiequelle Akkumulatoren verwendet, so können diese in Arbeitspausen z.B. während .der Nacht- übe'r einen Trafo am elektrischen Netz aufgeladen werden.
    [0031] .4
    权利要求:
    Claims- 6 -P a t e n t a n s p r ü c h e
    1. Transportables Reinigungsgerät mit zwei mittels eines Elektro-Motors antreibbaren Reinigungswerkzeugen zum Reinigen des Aussen- und des Innenumfanges von rohr- fδrmigen "Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät als mit einem Handgriff (2) versehenes Klein¬ gerät ausgebildet ist und-mit einer eigenen Energie¬ quelle (4) für den Motor (3) versehen ist, welche als Batterie oder aufladbarer Akkumulator ausgebildet ist.
    2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (3) und die Energiequelle (4) im Handgriff (2) angeordnet sind.
    3. Gerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass am Handgriff (2) ein Ein-Aus-Schalter (19) für den Motor (3) angeordnet ist.
    4. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass Grosse und Gewicht des Gerätes für Trag- und Bedienbarkeit mittels einer Hand ausgelegt sind.
    f OMPI
    5. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass beide Reinigungswerkzeuge (11, 12) gleichzeitig über ein Zahnradgetriebe (5) antreibbar sind.
    6. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Reinigungswerkzeuge (11, 12) leicht auswechselbar an einer Stirnseite des als Handgriff
    (2) ausgebildeten Gehäuses (1) angeordnet und von einer Schutzhaube (21) umgeben sind.
    7. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Reinigungswerkzeuge (10) Bürsten (11, 12) sind, von denen eine (11) für die Aussen¬ reinigung und die andere (12) für die Innenreinigung eines Rohrendes bzw. Fittings (13) ausgebildet ist.
    8. Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (11) für die Aussenreinigung einen kreis¬ zylindrischen Mantel (14) aufweist, an dessen inneren Umfang Borsten (15) bzw. ein Reinigungsvlies angeordnet sind* bzw. ist.
    9. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (15) in vier jeweils um 90 umfangs ässi zueinander versetzten Reihengruppen angeordnet sind.
    类似技术:
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    法律状态:
    1984-06-21| AK| Designated states|Designated state(s): DE JP |
    1984-06-21| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT BE CH DE FR GB LU NL SE |
    1984-07-11| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1983903369 Country of ref document: EP |
    1984-12-19| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1983903369 Country of ref document: EP |
    1986-02-26| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1983903369 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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